Presse

Beide Gesetzentwürfe haben heute in der Sitzung des Bundesrates breite Mehrheiten erhalten.

Innenminister Poseck: „Das Sicherheitspaket ist halbherzig und unvollständig. Die Ampel verspielt wieder einmal die Chance auf eine wirkliche Wende in der Sicherheits- und Migrationspolitik.“

Armin Schwarz: „Wir müssen an unseren Schulen konsequent für demokratische Werte und respektvollen Umgang untereinander eintreten“.

Der Ausbau der Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr ist entscheidend für mehr Flexibilität in der Mobilitätsentscheidung.

Ministerpräsident Rhein: „Barbara Sukowa hat mit ihren intensiven und facettenreichen Darstellungen die Filmwelt nachhaltig geprägt."

Rhein: „Eine hervorragende Plattform, um die Verbindungen zwischen Hessen und Italien zu stärken“

Ministerpräsident Rhein und Wirtschaftsminister Mansoori sprechen sich für die Förderung der Erforschung von laserbasierter Kernfusion aus.

Diana Stolz; „Jetzt ist die beste Zeit, um durch eine Impfung der Grippe zuvorzukommen – Impfen schützt!“