An der Auftaktveranstaltung nahmen zahlreiche Bürgermeister sowie kommunalpolitisch Verantwortliche aus Kreisen und Kommunen aus ganz Hessen, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, des Hessischen Landesfeuerwehrverbands sowie der Hilfsorganisationen DRK, DLRG, Johanniter und ASB teil.
Innenminister Roman Poseck erklärt zum offiziellen Start des neuen Landesprogramms: „Wir leben in Zeiten einer angespannten Sicherheitslage. Der tiefgreifende Wandel der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen ist keine abstrakte politische Debatte, sondern gelebte Realität. Hinzu kommen hybride Bedrohungen unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Konflikts, die sich insbesondere gegen Kritische Infrastrukturen richten. Durch den Klimawandel nehmen Extremwetterereignisse wie Unwetter, Überschwemmungen und Hitzeperioden zu. Und die Corona-Pandemie hat die Verletzlichkeit globaler Lieferketten und unserer vernetzten Gesellschaft auf schmerzliche Weise offenbart.
All diese Gefahren eint, dass es nie gelingen wird, sie vollständig abzuwehren. Absolute Sicherheit kann es nicht geben. Deshalb kommt der Widerstandsfähigkeit unseres Gemeinwesens, der Resilienz, eine besondere Bedeutung zu. Die Stärkung der Resilienz ist dabei eine gesamtstaatliche und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dieser Aufgabe müssen wir uns auf allen Ebenen verschreiben. Die Landesregierung hat hierzu bereits 2023 einen Hessischen Sicherheits- und Resilienzrat eingerichtet, eine Hessische Resilienzstrategie beschlossen und einen Resilienzplan aufgelegt.
Kommunale Resilienz als Schlüssel für Krisenfestigkeit
Besonders wichtig ist mir aber die kommunale Ebene. Vor Ort sind die Menschen unmittelbar von Krisen betroffen. Hier findet die Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Hilfsorganisationen statt, hier wird Krisenbewältigung gelebt und hier gibt es Kritische Infrastruktur von herausgehobener Bedeutung für das Gemeinwesen. Gleichzeitig ist die kommunale Ebene für die Bürger die erste Anlaufstelle im Kontakt mit dem Staat.
Mit KOMPASS Resilienz wollen wir bestehendes kommunales Engagement bündeln, stärken und weiterentwickeln. Das Programm ist nach dem Vorbild des bewährten KOMPASS-Sicherheitssiegels konzipiert und setzt auf einen strukturierten, praxisnahen Selbsthilfeansatz. Es umfasst vier Handlungsfelder: die Aufrechterhaltung der kommunalen Handlungsfähigkeit, die Stärkung des Bevölkerungsschutzes, die Steigerung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung sowie den Schutz Kritischer Infrastrukturen. Für jedes Handlungsfeld bietet ein Leitfaden konkrete Impulse; eine Checkliste unterstützt die strukturierte Resilienzentwicklung vor Ort. Als Orientierungsrahmen für kommunale Risiko- und Lageanalysen werden KOMPASS Resilienz-Kommunen Referenzszenarien zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus fördert das Programm die Vernetzung der teilnehmenden Kommunen und ermöglicht den Austausch von Best-Practices. Digitale Experten-Sprechstunden zur Unterstützung der Entwicklung und Umsetzung von Resilienzmaßnahmen vor Ort ergänzen das Angebot ab dem Spätsommer.
Kernstück von KOMPASS Resilienz ist das Resilienz-Siegel. Mit ihm zeichnen wir Kommunen aus, die Resilienz aktiv gestalten und konkrete Maßnahmen zur Steigerung ihrer Krisenfestigkeit umgesetzt haben. Das Siegel soll besonders kleinere und mittlere Kommunen ermutigen, dieses wichtige Thema aktiv anzugehen. Wie bei KOMPASS soll die Beschäftigung mit Resilienz mit der Siegelverleihung nicht abgeschlossen sein, sondern durch die Benennung eines Resilienzbeauftragten als Daueraufgabe Bestandteil der Kommunalpolitik vor Ort werden.
Großes Interesse noch vor dem Start des Programms
Dass wir bereits mehr als zehn Interessenbekundungen haben – und darunter Bickenbach, Brombachtal, Friedberg und Hattersheim am Main schon vor dem offiziellen Start des Landesprogramms bereits Resilienzbeauftragte benannt haben – verdeutlicht einerseits, dass Resilienz in unseren Kommunen nicht nur mitgedacht, sondern bereits konkret vorangetrieben wird. Andererseits zeigt es mir, dass wir mit KOMPASS Resilienz, das bundesweit einzigartig ist, dem Bedarf der Kommunen nach Unterstützung auf dem Weg zu einem noch krisenfesteren Gemeinwesen ein gutes Angebot machen.
Als Kommunalminister weiß ich, dass die kommunale Familie bereits sehr viele wichtige Aufgaben trägt und die Haushaltslage angespannt ist. Ich bin aber überzeugt, dass sich viele Maßnahmen in diesem Bereich, z. B. allgemeine Resilienzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit oder der Zivilen Alarmplanung, mit den Unterstützungsangeboten des Landes erfolgreich angehen lassen. Die Landesregierung stellt beispielsweise auch in diesem Jahr wieder 1,1 Millionen Euro für das Sonderförderprogramm Sirenen bereit, um die Warnung der Bevölkerung zu verbessern. Die 4,7 Milliarden Euro aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes und die 300 Millionen Euro Soforthilfe für hessische Kommunen bieten zudem zusätzliche Spielräume für Investitionen. Ich werde mich auf der Innenministerkonferenz kommende Woche in Hamburg außerdem dafür stark machen, dass der Bund auch über die bereits zugesagten Mittel hinaus die Sicherheits- und Katastrophenschutzbehörden der Länder und der Kommunen personell stärkt.
Die aktuellen Risiko- und Gefahrenlagen können nur bewältigt werden, wenn Resilienz und Krisenvorsorge als Querschnittsthema wahrgenommen werden und möglichst viele staatliche wie gesellschaftliche Akteure ihren Beitrag leisten. Ich ermutige die hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise Teil von KOMPASS Resilienz zu werden. Lassen Sie uns den Weg zu einem noch krisenfesteren Hessen gemeinsam gehen.“
Niederschwellige Programm-Teilnahme / Resilienz-Siegel als Auszeichnung
KOMPASS Resilienz richtet sich an hessische Städte, Gemeinden und Landkreise, die ihre kommunale Resilienz weiterentwickeln möchten. Das Programm baut auf bestehenden Aufgaben der Kommunen im Katastrophen- und Zivilschutz auf und bietet einen zusätzlichen Ergänzungsrahmen, um die Widerstandsfähigkeit gegen Krisen jeglicher Art zu erhöhen. Voraussetzung zur Teilnahme ist die Benennung eines Resilienzbeauftragten, der in der Verwaltung die Maßnahmen vor Ort koordiniert und als Ansprechperson fungiert. Die Vernetzung aller relevanten kommunalen Stellen durch einen Resilienzrat bzw. ein kommunales Gremium für Resilienzthemen wird empfohlen, um das Querschnittsthema Resilienz effektiv anzugehen. Synergien mit ggf. bereits bestehenden Gremien vor Ort, wie einem Präventionsrat oder der KOMPASS-Sicherheitskonferenz, können genutzt werden.
Interessierte Kommunen können sich unter resilienz-siegel@innen.hessen.de um eine Programm-Teilnahme bewerben. Hat eine Kommune aus jedem KOMPASS Resilienz-Handlungsfeld mindestens eine Maßnahme auf den Weg gebracht oder umgesetzt, kann Sie die Checkliste samt einer kurzen formlosen Beschreibung jeder Maßnahme und der ausführlicheren Darstellung einer besonders erfolgreichen Maßnahme in der Geschäftsstelle KOMPASS Resilienz einreichen. Werden die Maßnahmen als geeignet bewertet im Sinne einer nachhaltigen Steigerung der Resilienz vor Ort, wird die Kommune für ihr Engagement für ein krisenfestes Gemeinwesen mit dem Resilienz-Siegel ausgezeichnet.
