11. - 13. Oktober 2023

Jahreskonferenz in Frankfurt am Main

Flüchtlingspolitik, Planungsbeschleunigung, Deutschlandticket: Das waren die Hauptthemen der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Frankfurt am Main. Gemeinsam haben die 16 Länderchefs an Lösungen für aktuelle Herausforderungen gearbeitet.

Downloadbereich

Beschlüsse der Jahreskonferenz vom 11. bis 13. Oktober 2023 in Frankfurt am Main.

MPK-Beschluss "Deutschland steht fest an der Seite Israels" (PDF/179.30 KB)

MPK-Beschluss „Flüchtlingspolitik von Bund und Ländern – Gemeinsame Kostentragung“ (PDF/323.46 KB)

MPK-Beschluss „Energiepreise und Energieversorgungssicherheit“ (PDF/217.16 KB)

MPK-Beschluss „EU-Industriepolitik – Anliegen der deutschen Länder“ (PDF/335.39 KB)

MPK-Beschluss „Finanzierung Deutschlandticket“ (PDF/169.99 KB)

MPK-Beschluss „Stabile Rahmenbedingungen für gute Bildungschancen“ (PDF/203.04 KB)

MPK-Beschluss „Ausbreitung der Wolfspopulation in Deutschland“ (PDF/208.13 KB)

MPK-Beschluss „Krankenhausreform und finanzielle Lage der Krankenhäuser“ (PDF/201.60 KB)

MPK-Beschluss "Neuberufung von Mitgliedern in den Wissenschaftsrat 2024“ (PDF/174.13 KB)

MPK-Beschluss "Kostenentwicklung im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz (PDF/181.68 KB)

Aus unserer Sicht ist der Angriff der Hamas ein Angriff der Barbarei und des Terrors. Alle Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben eine Solidaritätserklärung an unsere Freunde in Israel abgegeben.

Ministerpräsident Boris Rhein

Solidaritätserklärung für Israel 13.10.2023

Zu Beginn der gemeinsamen Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am Freitag im Festsaal des Gesellschaftshaus Palmengarten

MPK

Ministerpräsident Rhein zur MPK 2023/2024

Zwei Tage lang haben die Regierungschefs der Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz in der Main-Metropole Frankfurt über drängende Fragen gesprochen.

Ministerpräsident Boris Rhein steht rechts neben vor Ministerpräsident Stephan Weil bei einer Pressekonferenz

13.10.2023

Pressekonferenz im Nachgang an die Jahres-MPK

Ministerpräsident Boris Rhein und sein Amtskollege, Ministerpräsident Stephan Weil, stellen im Anschluss an die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen & Regierungschefs der Länder die Beschlüsse vor.

Jahreskonferenz in Frankfurt am Main

Downloadbereich

Jahreskonferenz 2023 in Frankfurt am Main

Vorfahrt, Begrüßung und Gruppenfoto

Ministerpräsident Rhein zur MPK 2023/2024

Pressekonferenz im Nachgang an die Jahres-MPK