Youtube Video: Videostatement Bilanz Ministerpräsident Boris Rhein

:Dauer: 38 Sekunden
Porträtaufnahme von Ministerpräsident Boris Rhein im Kabinettsaal in der Hessischen Staatskanzlei

Wir haben die Basis für eine gute Zukunft geschaffen

Aufbruch im Wandel – unter diese Überschrift haben wir unser Regierungshandeln gestellt und damit eine Basis für die Zukunft unseres schönen Landes geschaffen. Bewährtes zu erhalten, Neues auf den Weg zu bringen und uns den aktuellen Herausforderungen zu stellen, war und ist unser politisches Ziel – und das in einer Welt mitten im Wandel.

Die Digitalisierung zu stemmen, den Klimaschutz voranzutreiben, Bildungsvoraussetzungen weiter zu verbessern und Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger in Zeiten der Krisen zu gewährleisten, sind unsere größten Herausforderungen. Es ist dieses gemeinsame Verständnis von zukunftsorientierter Politik, das diese Regierungskoalition eint. Dazu gehören die breit angelegten Investitionen in den Klimaschutz ebenso wie die Rekordausgaben für das Gesundheitswesen und die Pflege, das Engagement für das Ehrenamt, das klare Bekenntnis zum Erhalt von Natur und Artenvielfalt, die gezielte Stärkung der sicherheitspolitischen Instrumente und der kommunalen Strukturen.

Weil es gute Politik nicht auf Kosten von morgen geben kann.

Das alles gelingt uns, weil es uns wichtig ist, die wirtschaftliche Stärke unseres Landes zu erhalten. Denn bei alldem haben wir eine generationengerechte Haushaltspolitik stets im Blick. Weil es gute Politik nicht auf Kosten von morgen geben kann. Die Pandemie hat gezeigt, dass unser Fokus der richtige ist. Nur deshalb konnten wir gemeinsam diese Krise durchstehen. Nach eineinhalb Jahren „Homeoffice“ und „Homeschooling“ wurde sichtbarer denn je, wie notwendig der Ausbau digitaler Infrastrukturen ist und wie wichtig Kenntnisse im Umgang mit diesen Technologien sind. Nicht zuletzt hat uns der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine schmerzlich vor Augen geführt, wie verwundbar wir als moderne und vernetzte Gesellschaft sind. Wirtschaftsunternehmen sehen sich vielfältigen Bedrohungen ausgesetzt, und die Abhängigkeiten vom Weltmarkt haben bei uns zu einer nicht mehr gekannten Knappheit von Gütern geführt.

Verlässlich und gleichermaßen mutig zu sein, gehört zu den Grundpfeilern unserer Politik.

Auch der Weg zur Klimaneutralität und die damit einhergehenden Transformationsprozesse stellen die Arbeitswelt und die Wirtschaft vor neue Herausforderungen, denen wir uns gemeinsam mit dem Zukunftsrat stellen. Verlässlich und gleichermaßen mutig zu sein, gehört zu den Grundpfeilern unserer Politik. Sicherheit in unsicheren Zeiten zu bieten, das haben wir uns vor gut fünf Jahren mit unserem Koalitionsvertrag vorgenommen. Und die vorliegende Bilanz zeigt, dass wir ebendieses Ziel erreicht haben. Unser Blick zurück ist unsere Botschaft für die Zukunft: Es ist uns gelungen, mitten in diesen großen Herausforderungen und mit Blick auf die Zukunft einen Weg einzuschlagen, der unsere Lebensgrundlagen schützt, unseren Wohlstand festigt und Sicherheit bietet.

Der Schlüssel für unsere erfolgreiche Politik war und ist es, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.

Der Schlüssel für unsere erfolgreiche Politik war und ist es, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Die Digitalisierung voranzutreiben, ist für uns kein Selbstzweck. Schnelle Leitungen und moderne Techniken befördern Mut, Erfindergeist und Innovationskraft. Und genau das benötigen wir für eine gemeinsame gute Zukunft. Wir investieren in Unterricht, Ausbildung und Studium unserer Kinder, weil Bildung ihnen eine erfolgreiche Zukunftsperspektive bietet. Unsere Zukunft muss klimaneutral und ressourcenschonend sein – nur so haben wir überhaupt eine Zukunft. Die Demokratie zu schützen, den Rechtsstaat zu bewahren und bei Katastrophen beizustehen, das ist für uns ein Teil dessen, was wir unter Sicherheit verstehen. Die Familie, die Arbeit, die Gesundheit und das gesellschaftliche Miteinander abzusichern für ein Leben in Freiheit und Wohlstand, das haben wir für Hessens gute Zukunft fest im Blick!

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